A. Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1
Geltungsbereich
1.1 Diese
Geschäftsbedingungen von "Friedbert Vogel" Online Kaufhaus Vogel Hechingen
(nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder
Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom
Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen
abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden
widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes
vereinbart.
1.2 Ein Verbraucher im
Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche
Person,
die ein Rechtsgeschäft
zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer
selbstständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im
Sinne
dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder
eine
rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung
ihrer
selbstständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2
Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des
Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine
verbindlichen Angebote
seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe
eines
verbindlichen Angebots
durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das
Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte
Online-Bestellformular
abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt
der
Kunde nach Eingabe
seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons ?jetzt bestellen?
im
abschließenden Schritt
des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot
in
Bezug auf die im
Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer kann das
Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder
elektronisch
übermittelte (Fax oder
E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware
innerhalb
von fünf Tagen
annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der
Bestellung
abzulehnen.
2.4 Die Bestellabwicklung
und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter
Bestellabwicklung
statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur
Bestellabwicklung
angegebene
E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom
Verkäufer
versandten E-Mails
empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem
Einsatz
von SPAM-Filtern
sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit
der
Bestellabwicklung
beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden
können.
3 Rücksendekosten
bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein
Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der
Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht
der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die
Kosten der Rücksendung.
4 Preise und
Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise
des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche
deutsche
Umsatzsteuer.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei
der
jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
4.2 Für Lieferungen
innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende
Zahlungsmöglichkeiten
an, sofern in der
jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt
ist:
- Vorauskasse per
Überweisung
- Kreditkarte (Visa,
Mastercard)
- Barzahlung bei
Abholung
4.3 Wird für den
jeweiligen Artikel zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde
für
Lieferungen ins
Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der
jeweiligen
Produktdarstellung im
Angebot nichts anderes bestimmt ist:
- Vorauskasse per
Überweisung
- Kreditkarte (Visa,
Mastercard)
Bei Lieferungen in
Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten
anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen
sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch
Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder
einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
4.4 Ist Vorauskasse
vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss
fällig.
4.5 Bei Auswahl der
Zahlungsart Kreditkarte wird das Kreditkartenkonto des Kunden
unmittelbar
nach der Annahme durch
den Verkäufer gemäß Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
Verkäufers (siehe oben) belastet.
4.6 Bei Selbstabholung
informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per Email darüber, dass
die
von ihm bestellte Ware
zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Email kann der
Kunden
die Ware nach
Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden
keine
Versandkosten
berechnet.
5 Liefer und
Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von
Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom
Kunden
angegebene
Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der
Kaufabwicklung
des Verkäufers
angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das
Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da
eine
Zustellung beim Kunden
nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den
erfolglosen
Versand. Dies gilt
nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein
Widerrufsrecht
ausübt, wenn er den
Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht
zu
vertreten hat oder
wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen
Leistung
verhindert war, es sei
denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit
vorher
angekündigt
hatte.
6
Mängelhaftung
Es gilt die
gesetzliche Mängelhaftung.
7 Anwendbares
Recht
7.1 Für sämtliche
Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland
unter Ausschluss der
Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Bei
Verbrauchern gilt
diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz
durch
zwingende Bestimmungen
des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2 Handelt der Kunde als
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten
aus diesem Vertrag der
Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde
keinen
allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder
gewöhnlicher
Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das
Gericht
an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon
unberührt.
7.3 Die Vertragssprache
ist Deutsch.
B.
Kundeninformationen
1 Informationen zur
Identität des Verkäufers
Online
Kaufhaus
Vogel
Hechingen
Friedbert
Vogel
Wiesenstr.
13
72379
Hechingen
Tel.:
07471-14587
Fax:
07471-622794
E-Mail:
info@vogel-hechingen.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 170440523
2 Informationen zu
den wesentlichen Merkmalen der Ware oder
Dienstleistung
Die wesentlichen
Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom
Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
3 Informationen zum
Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des
Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
des Verkäufers (siehe oben).
4 Informationen zu
Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt
nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe
oben).
5 Informationen über
die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss
führen
Der Vertragsschluss
erfolgt durch Angebot und Annahme.
5.1 Nutzt der Kunde für
seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er
sein
Angebot wie folgt
ab:
5.2 Die Annahme durch den
Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
des Verkäufers (siehe oben).
6 Informationen zur
Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird
vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner
Bestellung
nebst den vorliegenden
AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. als Brief, Fax,
E-Mail)
zugeschickt.
Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert
und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der
entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor
Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers
angelegt hat.
7 Informationen über
die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu
berichtigen
Vor verbindlicher
Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die
üblichen
Tastatur- und
Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der
verbindlichen
Abgabe der Bestellung
noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels
der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert
werden.
8 Informationen über
die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden
Sprachen
Für den
Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur
Verfügung.